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LotharGehlhaar - Teichbauforum

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 Betreff des Beitrags: Rechtliche Bedenken bei Nachbauten
BeitragVerfasst: Mo 30.Okt 2006 19:03 
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Hallo Gemeinde
In letzter Zeit mußte ich des öfteren feststellen, dass einige Teichbesitzer (auch User hier aus dem Forum) eine tolle, selbstgebaute Technik am Teich haben, diese aber nicht zeigen wollen, weil sie Angst haben, Probleme zu bekommen, wenn sie patentierte Sachen nachbauen und diese auch noch öffentlich ins Netz stellen.

Wie ist hier die rechtliche Lage???

Was sagen unsere Juristen dazu???

Gruß Telly
der diese Bedenken als Privatmann eher nicht teilt :?


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BeitragVerfasst: Mo 30.Okt 2006 19:55 
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Hallo Telly,

patentierte Technik darfst Du nicht einfach nachbauen. Deshalb ist sie ja geschützt.

Wenn Du privat nur ein Teil nachbaust, wird der Patenthalter Dich wahrscheinlich nicht verklagen. Darauf verlassen kannst Du dich aber nicht. :wink:

Gruß,
Frank


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BeitragVerfasst: Mo 30.Okt 2006 20:00 
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Zitat:
patentierte Technik darfst Du nicht einfach nachbauen.


ah ja?

wer sagt das?????

ich darf nichts nachbauen und weitervertreiben...................

ich darf wohl was bauen und selber verwenden.

holger


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BeitragVerfasst: Mo 30.Okt 2006 20:12 
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Hallo zusammen,
ich sehe das ebenso, wie Holger.
Für sich selber darf man was nachbauen und betreiben.
Patentierte Technik veröffentlichen zum Nachbauen halte ich dagegen für nicht ok.
Gruß Lothar

( Oder wie in Arcen dieses Jahr. Dort stellte ein "Erfinder und Produzent" seine neueste Erfindung vor :D, die aber schon länger von einem anderen Hersteller patentrechtlich gesichert war.)


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BeitragVerfasst: Mo 30.Okt 2006 20:37 
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Hallo
Was ist rechtlich geschützt?Die Ursprungsidee oder das hergestellte Produkt.Nehmen wir zum Beispiel einen Patronenfilter.Jeder Hersteller hat einen im Programm.Er muß doch nur etwas anders Aufgebaut sein.Oder ist die Idee zum Patronenfilter geschützt?2te Beispiel Sebstreinigender Siebfilter.Gibt es als Sifi oder Sprifi.Wenn ich dann veränderungen oder meiner Meinung nach Verbesserungen einbaue und diese öffentlich mache müßte es doch meine Entscheidung sein ob ich anderen davon Zeichnungen gebe.Oder liege ich da falsch.
Mfg Horst


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BeitragVerfasst: Mo 30.Okt 2006 23:04 
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Hallo zusammen,

ich habe das Patentrecht anscheinend zu eng gesehen. :wink:

Folgende Statement scheint die Sache auf den Kopf zu treffen:

Zitat:
Gibt es ein Patent - das wird sogar veröffentlicht, dann darf jeder
privat nachbauen nach Lust und Laune. Auch eine Firma darf nachbauen,
kann das sogar öffentlich zugeben - nur aus dem direkten Patent darf
kein kommerzieller Nutzen mit dem kopierten Produkt gemacht werden.
Es kann aber eine Firma, oder aber auch ein Privater das Produkt
erweitern, verbessern oder wesentlich verändern und neuerlich
patentieren lassen.


Gruß,
Frank


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BeitragVerfasst: Mo 30.Okt 2006 23:23 
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Yoshihara hat geschrieben:
Hallo zusammen,

ich habe das Patentrecht anscheinend zu eng gesehen. :wink:

Folgende Statement scheint die Sache auf den Kopf zu treffen:

Zitat:
Gibt es ein Patent - das wird sogar veröffentlicht, dann darf jeder
privat nachbauen nach Lust und Laune. Auch eine Firma darf nachbauen,
kann das sogar öffentlich zugeben - nur aus dem direkten Patent darf
kein kommerzieller Nutzen mit dem kopierten Produkt gemacht werden.
Es kann aber eine Firma, oder aber auch ein Privater das Produkt
erweitern, verbessern oder wesentlich verändern und neuerlich
patentieren lassen.


Gruß,
Frank

Aber Hallo,
hier gibt es ja noch viel mehr Spielraum wie ich dachte :D

Nach diesem Zitat kann ja jeder nachbauen was er will, ohne irgendwas befürchten zu müssen - solange er es nicht als 100% Kopie gewerblich vertreiben möchte!

Also her mit den Bildern eurer Nachbauten!

Gruß Telly
der so viel Freiraum nicht erwartet hätte :wink:


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BeitragVerfasst: Di 31.Okt 2006 12:47 
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Hallo,



seit nicht ganz so flapsig mit solchen Dingen ! ! !
Was glaubt Ihr warum man von Schutzrecht spricht oder warum es solche Institutionen überhaupt gibt, von spezialisierten Rechtsanwälten ganz zu schweigen !
Ein Forenbetreiber kann hier sehr schnell ein paar Schadensersatzklagen an den Hals bekommen.

Wer Neugierig ist, kann sich im Netz oder direkt beim Deutschen Patentamt informieren was man darf und was nicht bevor er einen Schritt wagt der hinter her zur bitteren Nummer werden kann !

Ist nur ein kleiner Tip ! ! !

Patent
Ein Patent ist ein vom Staat gewährtes Schutzrecht mit einer Zeitdauer von bis zu 20 Jahren. Erfinder wird das Patent erteilt, wenn er eine seine Erfindung in einem gedruckten Dokument offen legt. Die Idee muss in einem Produkt, einem Verfahren oder einer Vorrichtung verwirklichbar, wirtschaftlich verwertbar und neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Durch das Patent besitzt der Anmelder das Recht, Unberechtigten das Nachahmen der Erfindung zu verbieten und gegebenenfalls Schadenersatz zu fordern.

Lizenz
Durch die Vergabe von Lizenzen erfolgt eine Rechtsübertragung. Die Rechte aus einem Patent kann der Inhaber ganz oder teilweise übertragen.
Art, Umfang, Dauer und Konditionen der Lizenz sowie die an den Patentinhaber zu zahlende Lizenzgebühr sind vertraglich zu verhandeln. Die Lizenzvergabe ist die bedeutendste Art der Verwertung für einen Erfinder, der sein Patent nicht selbst nutzen kann oder will.

_________________
Grüße ThomasF


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BeitragVerfasst: Di 31.Okt 2006 18:15 
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HALLO
KANN ES SEIN DAS ICH ALS PRIVATMANN ALLES NACHBAUEN KANN?
ZUM EIGENEN GEBRAUCH.
OHNE STRAFE.

_________________
M.F.G
MARKUS


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BeitragVerfasst: Di 31.Okt 2006 18:18 
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Hallo Markus,

das ist die Info, die ich im Internet finde.

Wer hat andere Quellen ? :roll:

Gruß,
Frank


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