LotharGehlhaar - Teichbauforum

Die Frage, wie genießbare und ungenießbare getrocknete Schweineohren besteuert werden müssen, trieb schon merere Finanzminister zur Verzweiflung. Peer Steinbrück gelang jetzt die Lösung, auf die kaum mehr jemand hoffen wollte. Die FDP ist voll des Lobes, Hundehalter dagegen laufen Sturm.
Von Cornelia Wolber

Doppelt lecker: Jedes Schwein bietet - zumindest für Hunde - zwei Leckerbissen

Das hat es lange nicht gegeben: Die FDP lobt die schwarz-rote Bundesregierung für ihre Steuerpolitik. Einen "großen Erfolg" nannte der finanzpolitische Sprecher der Liberalen, Hermann Otto Solms, die frohe Botschaft, die aus dem Bundesfinanzministerium an die Öffentlichkeit drang. Zweifellos hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) das Lob verdient. Denn ihm ist gelungen, woran sich seine Vorgänger die Zähne ausgebissen haben. Er hat geklärt, wie Schweineohren zu besteuern sind. Und zwar so, dass Solms von einer "klaren Regelung" spricht, die "klaren Prinzipien" folgt.

Genießbare getrocknete Schweineohren unterliegen demnach dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von sieben Prozent - auch wenn sie als Tierfutter verwendet werden. Getrocknete Schweineohren, die nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind (Unterposition 0511 99 90 ZT), werden hingegen künftig mit dem Regelsatz versteuert, der ab 1. Januar 2007 von jetzt 16 auf dann 19 Prozent steigt.

Das wird vor allem Hundehalter ärgern. Getrocknete Schweineohren sind "das wohl beliebteste Knabberprodukt" der Vierbeiner - heißt es unter http://www.schweineohren.com. Herkömmliches Hundefutter wird dagegen mit dem ermäßigten Satz versteuert. Beim Versuch das und manch andere Fragwürdigkeiten des Umsatzsteuerrechtes zu ändern, hatte sich bereits Ex-Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) eine blutige Nase geholt.

Entsprechend winkte Finanzstaatssekretärin Barabara Hendricks gestern im Finanzausschuss ab, als die Mitglieder sie als Vertreterin der Regierung aufforderten, einen neuen Anlauf zu wagen. Dabei gibt es für Solms selbst im Fall der Schweineohren noch eines zu klären: "Gilt die neue Regelung auch für die Schweineohren, die man beim Bäcker kauft?"

...er steht auf Ochsenziemer