LotharGehlhaar - Teichbauforum

Hallo Gunter,

solche Ware darf in Deutschland nicht Verkehr kommen.

http://www.dpma.de/gebrauchsmuster/gebr ... x.html#a16

Der Schutz gilt für alle Waren egal ob privat oder gewerblich angeboten. Nur der private Nachbau ist erlaubt.

Gruß,
Frank

... der Bernhards Pumpe nicht beschlagnahmen läst.

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Koifutter pondware Pure

Hallo Frank,

schau dir mal §11 Abs. 1 des Patentgesetzes. (Das ist der Paragraf, der Lobo schützt. )
Hier handelt es sich zwar nicht um ein Patent, sondern um einen Gebrauchsmusterschutz. Aber es könnte ähnlich sein. Die Formulierungen, die der Anbieter auf seiner Webseite gebraucht, legen diesen Schluss nahe.


Pfiffikus,
der die Paragrafen über Gebrauchsmusterschutz noch nicht heraus gesucht hat