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LotharGehlhaar - Teichbauforum

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BeitragVerfasst: Fr 08.Jun 2007 22:56 
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Hi Jürgen,

das ist kein Forumlar, das man in 10 Minuten ausfüllt. Das Patentamt muss die "Erfindung" nachvollziehen können und als schützungswürdig einstufen. Das geht nicht auf einem Schmierzettel. :wink:

Ein Patentanwalt ist zwar nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber schwer zu empfehlen. Ohne Patentanwalt ist ein deutsches Patent preiswert, aber unter Umständen auch schierig durchzusetzen.

Patentplaner Online hat geschrieben:
Kosten für deutschlandweite Anmeldung
Die Anmeldegebühren beim Deutschen Patent- und Markenamt betragen 50 EUR bei elektronischer Anmeldung und 60 EUR in Papierform.


Für einen europäischen Schutz wird's schon teurer:

Patentplaner Online hat geschrieben:
Kosten für europaweite Anmeldung
Nach Angaben des Europäischen Patentamts fallen für eine durchschnittliche Patentanmeldung mit acht Benennungen Gesamtkosten (einschl. Patentanwalt) von rund 29.800 EUR an. Hiervon entfällt etwa ein Drittel auf Übersetzungen.


Wenn Du eine Marktlücke siehst, nur zu. ;-)

Gruß,
Frank

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BeitragVerfasst: Fr 08.Jun 2007 23:00 
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Hallo Jürgen.
Zitat:
-- einer detailierten recherche
-- danach einer fachlich fundierten interpretation von möglicherweise bestehenden patenten im vergleich zu dem angemeldeten patent.


Genau so habe ich es gemeint.
Patent anmelden kann jeder, bei der Zuteilung des Patentschutzes siehts schon ein bisschen anders aus! :wink:

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Der Vorteil der Klugheit liegt darin,
dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger!


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BeitragVerfasst: Sa 09.Jun 2007 0:47 
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hy yoshi,



Zitat:
das ist kein Forumlar, das man in 10 Minuten ausfüllt. Das Patentamt muss die "Erfindung" nachvollziehen können und als schützungswürdig einstufen. Das geht nicht auf einem Schmierzettel.


wer sprach von einem schmierzettel - wer sprach von 10min. ?

natürlich gehört zu sowas eine detailzeichnung und einen wasserdichte technische beschreibung - schließlich muß man ja den leuten nachvollziehbar sagen was genau man schützen will.

je genauer und plastischer man seine erfindung zu papier bringt desto wasserdichter ist sie bei möglichen verletzungen durch dritte :wink:

z.b. http://v3.espacenet.com/textclam?DB=EPO ... DE19623229

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gruß jürgen
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BeitragVerfasst: Sa 09.Jun 2007 8:21 
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Yoshihara hat richtig zitiert !


Natürlich geht so eine Patentanmeldung nur mit einem sehr guten und teuren Patentanwaltsbüro , das habe auch ich gemacht !
Logischerweise ist meine Anmeldung auch europaweit angemeldet .....die Anmeldegebühr hat Yoshihara schon richtig zitiert...es sind mehrere zehntausende € !
Ohne die jährlichen Gebühren , die zur Aufrechterhaltung gezahlt werden müssen !

Ein Patent meldet man in der regel nicht an , um geld zu verdienen , sondern um sich vor Verlusten und Ärger zu schützen !
Erste Überprüfung sind vom europäischen PA gelaufen , die 5 Einwände können bis jetzt unsere Anmeldung nicht erschüttern !
Nur in ganz wenigen fällen ist eine Person mit einem Patent reich geworden !

Denn auch Ihr möchtet mit Sicherheit nicht , wenn Ihr eine Idee hattet , diese mehr oder weniger zur Serienreife gebracht habt , das ein potenter Mitbewerber ins Boot einsteigt , mitschwimmt , und auf Grund seines Kapitals und seiner Infrastruktur dein produkt nachbaut und dich platt macht !

Nur aus diesem Grund habe ich mir meine Ideen schützen lassen !

Nur als Beispiel : Parallel habe ich neben dem TF auch unseren MovingBeadFilter europaweit angemeldet .
Zum Glück , denn es war schon ein grosser namhafter holländischer Händler interessiert diesen Filter zu vertreiben......oder zu produzieren .
Natürlich hatte er die Idee , das ganze in China zu machen !

Hier hilft mir die Patentanmeldung mich zu schützen !

Aber es gibt auch Hobbybastler , denen ich gerne helfe oder geholfen habe, auch mit intimen Wissen , jedoch kann ich da klar unterscheiden , denn die haben "Rückrad" und plaudern nicht alles öffentlich aus !

Dagegen gibt es auch "Waschweiber" ,die meine Tips sofort ausplaudern und oft noch als "geistiges Eigentum" bezeichnen!

ABER ZUM GLÜCK GIBT ES AUCH NOCH SOLIDE BASTLER :::::::DENEN STAND UND STEHE ICH GERN MIT MEINEM KLEINEN WISSEN ZU SEITE !

Ich hoffe diese Sätze haben ein wenig mehr Verständnis für meine Situation herbeigeführt !

Liebe Grüsse Heinrich


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BeitragVerfasst: Sa 09.Jun 2007 8:35 
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Hi,

ich denke jeder versteht zu 100% was du meinst und genau dafür sind Patente ja auch da, damit kein anderer GEWERBLICHER diese ideen nachbaut und zu GELD macht. :wink:

Trotzdem versteh ich nur den ganzen Trubel trotzdem nicht wenns doch sowieso LEGAL ist sich jedes Patent was man will für den PRIVATENZWECK nachzubauen :wink:

Es wird trara um etwas gemacht was doch schon längst feststeht. Das find ich das einzigst unverständliche an der Geschichte hier :wink: :D

Liebe Grüße
Alex


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BeitragVerfasst: Sa 09.Jun 2007 8:59 
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hallo heinrich,

deine worte sind achtenswert und verständlich.

da nun die power aus dem thema etwas raus ist würde ich mich gerne mal sachlich - technisch mit dir über die thematik unterhalten.

vermutlich dreht es sich in der ganzen sache um die thematik der lagerung/führung durch die stirnfläche der trommel die u.a. als schmutzablass genutzt wird ?
GRUNDSÄTZLICH: ich habe in all meinen postings meines wissens NIE behauptet, daß es sich um MEIN geistiges eigentum handelt.

ich würde diese aussage auch vermessen empfinden, da techniken dieser art in der industrie schon zigfach genutzt werden - ohne groß zu recherchieren würde ich behaupten daß z.b. aus jedem tank / tankwagen aus dem ein beweglicher schlauch mit ventil führt und welcher in seiner achse drehbar ist, diese oder gleichlautende technik zur anwendung kommt - zumindest der aufbau den ich gewählt habe.

ist diese aussage falsch ?

insgesamt bin ich gar nicht interessiert die konfrontation mit dir zuzuspitzen, da ich dich als entwickler und mensch achten gelernt habe und sehr wohl auch deine beweggründe achte - leider haben verschiedene aktionen meiner wie auch deinerseits, die sache einwenig aufgeheizt, aber als erwachsene menschen sollten wir doch in der lage sein in ruhe zur sachlichkeit zurückzufinden :wink:

solltest auch du dazu bereit sein so würde ich mich freuen zu hören in welchen techniken ich deinen rechte kopiert / verletzt oder aber auch sonstwie tangiert habe ?

*** gleichzeitik sichere ich zu, falls wir zu einer unzweideutigen lösung kommen, jedes bild welches eine technik im detail zeigt welche von dir geschützt und nirgendwo anderst in dieser industrie zum einsatz kommt/kam (vor deiner patentanmeldung) sofort aus dem forum zu nehmen und auch sonst an keiner weiteren stelle zu publizieren.

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gruß jürgen
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BeitragVerfasst: Sa 09.Jun 2007 9:19 
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juergen-b hat geschrieben:
GRUNDSÄTZLICH: ich habe in all meinen postings meines wissens NIE behauptet, daß es sich um MEIN geistiges eigentum handelt.

ich würde diese aussage auch vermessen empfinden, da techniken dieser art in der industrie schon zigfach genutzt werden - ohne groß zu ?


juergen-b hat geschrieben:
hallo forengemeinde,

ich wurde von dritter seite darauf hingewiesen, bei meinen bildern und beschreibungen sorgfalt walten zu lassen, daß ich keine "patente und geschützte techniken" und details veröffentliche.

da ich als hobbyist aber keinerlei lust verspüre, jegliche technische konstruktion im vorfeld mit der patentdatenbank etc. abzugleichen wähle ich für meine person den einfacheren weg und werde hiermit meine dokumentation beenden.

GRUNDSÄTZLICH sei gesagt, daß jedes bauteil und jedes detail dieses tf`s meinem eigenen geistigen Ursprung entsprang !!!


juergen-b hat geschrieben:
auch wird hier niemand vorgeführt - lediglich geht es mir darum, das geistige eigentum an meiner konstruktion nicht durch haltlose vorwürfe in ein schlechtes licht rücken zu lassen.
...... des weiteren würde ich erwarten - wenn die intention von heinrich wäre, daß er sich diesbezüglich an mich pers. wendet, zumal man ja pers. bekannt ist.



Bild :)

Gruß Armin

BTW.:

Hier ist noch eine aussagefähige FAQ.

http://www.patente-stuttgart.de/index.p ... echnik#PCT


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BeitragVerfasst: Sa 09.Jun 2007 10:05 
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hallo

ich bleibe dabei das es meine eigene idee war mit dem ablass des schmutzwassers :wink:
heinrich hat diese zwar zuerst gehabt ,aber das einige leute die gleichen ideen haben sieht man schon an dem thema pumpe aus schiffsschrauben bauen.

wie geagt habe ich mir heinrichs trommel nicht angeschaut und erst recht noch nie mit ihm darüber geredet :wink:

mann kann hier also nicht sagen du hast meine idee geklaut nur weil man der erste war der diese idee hatte :wink:

_________________
Gruß Bernhard

http://www.youtube.com/user/germanlobo


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BeitragVerfasst: Sa 09.Jun 2007 11:11 
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Hi Lobo ,

keiner hat bis heute behauptet...Du hättest die Idee geklaut !!

Ich glaube es Dir als genialem Tüftler durchaus ,das Du die Idee selber hattest !!


Die Rohrpumpe haben auch schon viele" erfunden" dennoch ist kein Patentschutz auf diese , und auch wir haben schon über 10 Jahre diese Rohrpumpe gebaut und es geschafft 54 cbm /h mit 170-200 Watt zu schaffen !
Diese Rohrpumpen darf jeder auch gewerblich bauen !

Also beruhigt Eure Gemüter , es will Euch keiner etwas .
Lasst uns alle bei nächster Gelegenheit ein Gläschen zusammen trinken, ein wenig Spass haben und wir werden alle lächeln!

Liebe Grüsse aus bad Kreuznach

Heinrich


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BeitragVerfasst: Sa 09.Jun 2007 11:29 
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Hallo Horst,

horst hat geschrieben:
Da bin ich ja mal gespannt wer als erster Händler einen HPF anbietet und sagt es ist sein Patent.

Nehmen wir mal an, Peter Potento würde heute zum Patentamt laufen und ein Patent darauf anmelden. Der hätte nicht viel Freude mit seinem Patent. Diese Idee wurde am 14.02.2006 von bärnd erstmalig in unserem Forum erwähnt. Ob vorher irgendwas darüber woanders zu lesen war, entzieht sich meiner Kenntnis.
Durch die Veröffentlichung hier im Forum wäre § 3 PatG nicht mehr erfüllt.

§ 3 PatG hat geschrieben:
(1) Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.


§ 21 PatG hat geschrieben:
(1) Das Patent wird widerrufen (§ 61), wenn sich ergibt, daß
1. der Gegenstand des Patents nach den §§ 1 bis 5 nicht patentfähig ist,
...

Da es sich bei uns um ein öffentliches Forum handelt, dessen Inhalte jedermann zugänglich sind, wär eine Patentanmeldung auf den Hängepatronenfilter verschwendetes Geld und vertane Mühe. Peter Potento würde mit seinem Patent nicht reich.

Anders sähe es aus, wenn jemand eine Patentanmeldung auf den Hängepatronenfilter von vor dem 14.02.2006 vorweisen könnte...


Yoshihara hat geschrieben:
Aber wie bereits erwähnt, ist das sowie der Status Quo.

Die Forenmitglieder dürfen mit dieser Vereinbarung nicht mehr, wie Ihnen sowieso gesetzlich zusteht.

Steht es einem Bastler gesetzlich zu, vor der Offenlegung eines Patents Einzelheiten veröffentlichen zu dürfen, wie hier geschehen? Darauf habe ich noch keine Antwort gefunden.

Und da wär dann noch die Sache mit dem Hinweis. In diesem Beispiel mit dem TF ist es echt blöd gelaufen. Ich meine aber, dass sowohl Heinrich, Forenadministration, als auch die Bastler aus der Sache gelernt haben und bei künftigen Dingen ein wenig feinfühliger miteinander umgehen. Und das war diese Erklärung wert!


@Werner
Wenn man so auf der Leiter steht und Kirschen pflückt, hat man den Kopf frei für einige Gedanken an Patente. Meine Kurzantwort war wohl nicht ganz vollständig.

Wenn der Werner eine Erfindung erfunden hat, die bisher sonst noch niemand kennst, so hat er verschiedene Möglichkeiten:
  1. Patent anmelden - dass es aufwändig und teuer ist, wurde bereits mehrfach erwähnt.
  2. Hinterlegung - zum Beispiel hier. Dann Verbindung mit einem grossen finanzstarken Unternehmen suchen. (Vieleicht gelingt es ihm irgendwie, an den grossen Chefkonstrukteur heranzukommen mit ihm zu verhandeln. Mit noch mehr Glück gibt es ein Honorar von diesem Unternehmen. Das wär vieleicht der Fünfer im Lotto. Viel wahrscheinlicher wär aber eine Niete - der Chefkonstrukteur wurde ein wenig von Werner inspiriert.) Mit der Hinterlegung könnte eine Patentanmeldung durch die Firma verhindert/erschwert werden.
  3. Hinterlegung wie oben. Dann Verbindung mit einem geeigneten mittelständigen Unternehmen suchen. Hier sind Gespräche ein wenig vielversprechender, das Honorar hängt vom Verhandlungsgeschick ab. Und ob sich der Mittelständler in Absprache mit Werner gegen seine Mitbewerber am Markt mittels Patent absichert, ist sein Risiko und seine Sache. Und nach langjähriger vertrauensvoller Zusammenarbeit könnte eine Hinterlegung wohl entfallen.
  4. Wenn Werner keine finanziellen Interessen mit seiner Erfindung verfolgen möchte, so kann er diese Erfindung veröffentlichen. Wir sind hier in einem öffentlichen Forum, so dass jedermann die Möglichkeit hätte, die Erfindung nachzubauen und zu nutzen - auch kommerziell! (Niemand wird verhindern können, dass Hängepatronenfilter künftig auch von namhaften Filterherstellern gebaut werden, die im Moment noch Stützrohre stehender Bauart verwenden.)

Also liebe Bastler, wenn ihr verhindern wollt, dass Fremde ein Patent auf eure Ideen anmelden, so zeigt eure Werke einfach hier im Forum!


Pfiffikus,
der die letzte Option eindeutig bevorzugen würde


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