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LotharGehlhaar - Teichbauforum

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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 0:02 
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hy lothar, hy hersteller,

Zitat:
Ein Hersteller hatte mich angerufen und darum gebeten, das nicht alle Details seiner "Erfindung" offen gelegt werden.


hierzu wiederhole ich nur meine worte von einigen postings davor:

Zitat:
noch ein wort an die person/nen die vermutlich diesbezüglich aktiv wurden: (vermutung liegt recht nahe) ........... es würde mir pers. sehr schwer fallen qualität in dieser minderwertigkeit zu produzieren, diese dann noch schützen zu lassen und als mein geistiges eigentum auszugeben, nicht weil ich der erste war der diese erleuchtung hatte, sondern nur weil ich der erste war, der sich den stress des schutzes antat


dieser hersteller soll doch mal bitte hier offenlegen welche der von mir verwendeten techniken, bauteile, erfindungen von ihm geschützt sind bzw. er der meinung ist sie entstammen seinem geistigen eigentum !!!!!

gleichzeitig sollte er sich mal vor augen führen welche techniken etc. sich im hydrotech - faivre - aqua se - f i a t :wink: in gleicher art ähneln.

auch sollte nicht mit steinen werfen wer im glashaus sitzt :lol:

und zu guter letzt - dieser hersteller darf gerne mit mir persöhnlich reden oder seine einwände hier einbringen und sollte nicht andere vorschicken, seine meinung weiterzuleiten ........... dies ist eigentlich der umstand, der mich am meisten ärgert


@ lothar

ich pers. finde es recht traurig, daß du dieses forum unter dem namen TEICHBAUFORUM und unter dem untertitel Das verkaufsunabhängigste Forum der ganzen Koi-Szene betreibst .......... da sollten dann solche beeinflussungen nicht zur tagesordnung zählen.

** momentan bin ich echt einwenig sauer :evil: , freue mich aber trotzdem auf eine weitere, fachlich geführte diskussion .........

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gruß jürgen
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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 9:35 
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Hallo Leute,

Nach telefonischer Abstimmung mit Lothar gebe ich Folgendes bekannt:

Vor einigen Wochen habe ich auch mit dem Patentinhaber telefoniert. Er nannte mir Details, die er an den bisher verkauften Trommelfiltern verbessert hat. Wer die Ideen dazu beigesteuert hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Es ist eben an so einem TF mehr dran als die Dinge, die ich am 7. Mai noch gemutmasst hatte.:
Pfiffikus hat geschrieben:
  • dass ein Sieb feste Partikel zurückhält
  • dass man ein Sieb mit Hilfe von Spritzwasser wieder reinigen kann
  • der Zahnriemenantrieb
  • verschiedene Arten der Lagerung
  • die Abdichtung der drehbaren Trommel
  • ...


Ausserdem hab ich ein wenig gegoogelt. In der Wikipedia steht zum Beispiel Folgendes zu lesen:
Wikipedia hat geschrieben:
Im Gegenzug zur staatlichen Einräumung eines zeitlich befristeten Monopols muss der Erfinder seine Erfindung (also z.B. eine Vorrichtung oder ein Verfahren) in einer Patentschrift offenlegen (daher der Name „Patent“ von lat. patens - „offen, frei, unversperrt“), also jedermann zugänglich machen. Die Offenlegung durch das Patentamt erfolgt spätestens 18 Monate nach der Anmeldung durch die Veröffentlichung der Patentanmeldung als Offenlegungsschrift, jedoch nicht, wenn die Anmeldung vorher zurückgenommen wird. [8] Dem Anmelder steht es frei, eine vorzeitige Offenlegung zu beantragen.

Schön formuliert! Wir danken dem Erfinder hiermit jetzt schon ausdrücklich, dass er uns diese Vorrichtungen und Verfahren nach der Offenlegung zugänglich machen wird.

Soweit mir bekannt ist, wurden die betreffenden Patentansprüche im Januar 2006 angemeldet. Daher müsste die Offenlegung im Juli 2007 erfolgen.
Die hier besprochenen Patente fallen ganz gewiss nicht in diese Kategorie!
Spätestens dann ergeben sich aus dem angemeldeten und zurecht bestehenden Patent eine ganze Reihe von Rechten. Aber ab August gewährt ein Patent mit Sicherheit kein ein Recht mehr auf Geheimhaltung.


Wikipedia hat geschrieben:
In Deutschland werden diese Dokumente Offenlegungsschrift (Offenlegung der Anmeldung) und Patentschrift (erteiltes Patent) genannt. Diese Dokumente sind öffentlich zugänglich und inzwischen auch online recherchierbar, z.B. über DEPATISnet oder Espace@net (siehe Weblinks).

Dort gibt es eine sehr gute Suchfunktion!


Ob eine Veröffentlichung der Erfindung durch Dritte bereits vor der Offenlegung des Patents gestattet ist, entzieht sich unserer Kenntnis. Aus diesem Grunde hat sich Lothar mit Jürgen und Lobo in Verbindung gesetzt. Wir wollen euch hier eine Plattform bieten, auf der ihr kostenlos eure Erfahrungen austauschen könnt. Aber andererseits haben wir keine Lust, uns unnötigerweise in Rechtsstreite verwickeln zu lassen. Aus diesem Grunde bitten wir euch, mit der Veröffentlichung von weiteren Details bis zum August zu warten. Gegen eine Veröffentlichung von Details nach diesem Termin haben wir nichts mehr einzuwenden, denn der Patentinhaber hat ja seinen rechtskräftigen Patentschutz.


Pfiffikus,
der gehofft hatte, dass sich der Erfinder an dieser Stelle selbst mal meldet


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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 10:17 
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Hallo Pfiffi,

das Patent muss spätestens nach 18 Monaten offen gelegt werden. Möglicherweise ist es schon offen gelegt.

Der Umkehrschluß: wenn ein Patent nicht offengelegt ist, kann es dann überhaupt verletzt werden, da es doch der Öffentlichkeit unbekannt ist? :roll:

Viele Grüsse,
Frank

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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 10:44 
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Yoshihara hat geschrieben:
Möglicherweise ist es schon offen gelegt.

Das steht dem Erfinder frei, ob und in welchem Umfang er das innerhalb der ersten 18 Monate tut.
Und nach telefonischer Darstellung des Patentinhabers hat sich einer der beiden Bastler die patentierten Einzelheiten genau zeigen lassen. Über das Bastelvorhaben soll gesprochen worden sein. Und eine Lizenz für den Nachbau zum Zwecke des Eigengbrauches soll auch mündlich erteilt worden sein.

Der Trommelfilter mit neuen Patenten wurde bereits verkauft und der Öffentlichkeit vorgeführt. Ob das bereits eine Offenlegung darstellt, entzieht sich meiner Kenntnis.

Yoshihara hat geschrieben:
Der Umkehrschluß: wenn ein Patent nicht offengelegt ist, kann es dann überhaupt verletzt werden, da es doch der Öffentlichkeit unbekannt ist? :roll:

Leider ja. Unwissenheit schützt hier nicht.


Pfiffikus,
der diese Prolmatik von den Softwarepatenten her kennt


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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 10:48 
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Patentgesetz hat geschrieben:
§ 58 Veröffentlichung von Patenterteilung und Patentschrift, Rücknahmefiktion der Anmeldung

(1) Die Erteilung des Patents wird im Patentblatt veröffentlicht. Gleichzeitig wird die Patentschrift veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung im Patentblatt treten die gesetzlichen Wirkungen des Patents ein.


Gruss,
Frank

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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 11:35 
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Hallo Frank,

Schade, dass dieses Gesetz ohne Paragrafentitel dasteht.

Patentgesetz § 32 hat geschrieben:
(1) Das Patentamt veröffentlicht
1. die Offenlegungsschriften,
2. die Patentschriften und
3. das Patentblatt.

Ich habe von der Offenlegunsschrift geschrieben.


Pfifikus,
der noch nicht weiss, was und wie viel in den Schriften jeweils steht und zu welchem Zeitpunkt sie veröffentlicht werden


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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 12:08 
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hy zusammen,

lasst doch gut sein .......... ist die ganze sache nicht wert :lol:

..... hier stehen schon wieder aussagen im raum, welche jeglicher grundlage entbehren :wink:



**** ansonsten nennt ross und reiter, damit jeder weiß um welchen hersteller sich hier die gerüchteküche rankt - oder dieses ominöse genie meldet sich selbst zu wort, dann müssen nicht immer andere sein wort verkünden ?

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gruß jürgen
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 Betreff des Beitrags: Werbung, um Taler einzunehmen
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immer zu wenige Taler

Beiträge: nur ein paar
Wohnort: Koi-Schnack
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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 12:27 
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Beiträge: 1718
Ahoi,

http://www.ipwiki.de/patentrecht:vorbenutzungsrecht

Gruß Armin


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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 15:12 
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hallo

Pfiffikus hat geschrieben:
Und nach telefonischer Darstellung des Patentinhabers hat sich einer der beiden Bastler die patentierten Einzelheiten genau zeigen lassen. Über das Bastelvorhaben soll gesprochen worden sein. Und eine Lizenz für den Nachbau zum Zwecke des Eigengbrauches soll auch mündlich erteilt worden sein.


ich habe mit keinem händler gesprochen und mir auch nichts erklären lassen :lol: :lol: :lol: :lol: :lol:

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Gruß Bernhard

http://www.youtube.com/user/germanlobo


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BeitragVerfasst: Di 29.Mai 2007 19:05 
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juergen-b hat geschrieben:
@ lothar
ich pers. finde es recht traurig, daß du dieses forum unter dem namen TEICHBAUFORUM und unter dem untertitel Das verkaufsunabhängigste Forum der ganzen Koi-Szene betreibst .......... da sollten dann solche beeinflussungen nicht zur tagesordnung zählen.
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Hallo Jürgen,
ganz ohne die Hersteller würde das Koihobby nicht voran kommen.
Verkaufsunabhängig soll nicht heißen, das wir alles selber basteln müssen.
Schlechte Produkte, oder besser gesagt nicht brauchbare, kommen hier keine Lorbeeren, weil die für ihre Werbung bezahlen.
Mit euren und auch meinen Tipps konnten schon viele Koihobbyisten richtig viel Geld und Aufwand sparen.
Das soll aber nicht darauf hinauslaufen, das wir den Handel hier verdammen.
Ich könnte viele Beispiele aufführen, aber das meinst du mit deiner Kritik garnicht.
Du hast ja recht mit deiner Meinung, die du auch offen hier schreibst.
Wir halten hier ein gewisses Niveau.
Hier müssen die Admins kaum eingreifen, weil die User von allein Diziplin wahren.
Ich hatte die Bitte von dem Hersteller lediglich weitergeleitet.
Es wurde nichts gelöscht, ohne eindeutige Einwilligung vom User.
Verstehe bitte, das ich mich nicht in Patente und deren Rechte und Pflichten einlesen möchte.
Genauso wenig möchte ich mich mit heißer Luft aus Rechtsanwaltsbriefen rumärgern.
Verkaufsunabhängig sind wir und bleiben wir auch, solange ich die Kosten noch alleine tragen kann.
Ein Dank an die Admins, die im Hintergrund arbeiten und das alles nur für Ruhm und Ehre.
Gruß Lothar


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